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Markt Pöttmes erlässt aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I), zuletzt geändert durch [...] ............................. 5 § 9 Sicherungspflicht .................................................................................................................. 5 § 10 Sicherungsarbeiten ..... [...] .............................. 5 § 11 Sicherungsfläche ................................................................................................................ 5 Schlussbestimmungen ..........[mehr]

Wohnwege; Art. 5a Abs. 2 Nr. 2 KAG) bis zu einer Breite von 5 m, III. für die nicht zum Anbau bestimmten, zur Erschließung der Baugebiete notwendigen Sammelstraßen innerhalb der Baugebiete (Art. 5a Abs. 2 Nr [...] enzahl bis 0,7 14,0 m bei einseitiger Bebaubarkeit 10,5 m b) mit einer Geschossflächenzahl über 0,7 - 1,0 18,0 m bei einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m c) mit einer Geschossflächenzahl über 1,0 - 1,6 20,0 [...] Anteils der Gemeinde (§ 5) auf die Grundstücke des Abrechnungsgebietes (§ 4) verteilt, indem die Grundstücksflächen mit einem Nutzungsfaktor vervielfacht werden, der im Einzelnen beträgt: 5 1. bei eingeschossiger[mehr]

beitragsfreien Gebäudes oder Gebäudeteils i. S. d. § 5 Abs. 2 Satz 4, soweit infolge der Nutzungsänderung die Voraussetzungen für die Beitragsfreiheit entfallen. (5) Wird ein unbebautes Grundstück, für das ein [...] Heizungsanlagen verbrauchte Wasser d) das Wasser zur Befüllung von Schwimmbecken. - 6 - (5) Im Fall des § 10 Abs. 3 Sätze 3 bis 5 ist der Abzug auch insoweit begrenzt, als der Wasserverbrauch 35 m3 pro Jahr und [...] Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Pöttmes (BGS/EWS) vom 01.03.2011 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Pöttmes folgende Beitrags- und Gebührensatzung[mehr]

altsgesetzes entsprechen wird, - das wärmer als +35 °C ist, - das einen pH-Wert von unter 6,5 oder über 9,5 aufweist, - das aufschwimmende Öle und Fette enthält, - das als Kühlwasser benutzt worden ist [...] 4. Mischwasserkanäle sind zur Aufnahme und Ableitung von Niederschlags- und Schmutzwasser bestimmt. 5. Regenwasserkanäle dienen ausschließlich der Aufnahme und Ableitung von Niederschlagswasser. 6. Sam [...] Behandlung des Abwassers wegen der Siedlungsstruktur das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt. (5) Unbeschadet des Abs. 4 besteht ein Benutzungsrecht nicht, soweit eine Versickerung oder anderweitige[mehr]

Fußballvereinen und Kegelclub und Rundenwettkämpfe bei Schützenverei- nen) gemeldet ist und an mindestens 5 Tagen pro Saison eingesetzt wird. Die Anzahl dieser Jugendlichen ist dem Markt Pöttmes jährlich mit[mehr]

den Rettungsdienst eingesetzt sind, sowie 5. Im Bewachungsgewerbe eingesetzte Hunde, soweit der Einsatz dies erfordert. 6. Zertifizierte Therapie-Hunde-Teams § 5 Ordnungswidrigkeiten Nach Art. 18 Abs. 3 [...] Kinderspielplätze die sich in Privateigentum befinden und tatsächlich öffentlich zugänglich sind. (5) Zum unmittelbaren Umgriff der Kinderspielplätze gehören die unmittelbar angrenzenden Flächen, insbesondere[mehr]

eines zivilen Gefolges verbündeter Stationierungsstreitkräfte sowie deren Angehörigen gehalten werden, 5. Hunden, die von Angehörigen ausländischer diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen in [...] Hundehalter für das Kalenderjahr nach dieser Satzung zu zahlen hat. 2Mehrbeträge werden nicht erstattet. § 5 Steuermaßstab und Steuersatz (1) 1Die Steuer beträgt für den ersten Hund 25,00 Euro, für den weiteren [...] zu machen. 2Maßgebend für die Steuerermäßigung sind die Verhältnisse zu Beginn des Kalenderjahres. 5Beginnt die Hundehaltung erst im Laufe des Kalenderjahres, ist dieser Zeitpunkt entscheidend. (2) Für[mehr]

2 Widmungszweck § 3 Friedhofsverwaltung § 4 Bestattungsanspruch Abschnitt 2: Ordnungsvorschriften § 5 Öffnungszeiten § 6 Verhalten im Friedhof § 7 Gewerbliche Tätigkeiten auf dem Friedhof Dritter Teil: [...] Tot- und Fehlgeburten gilt Art. 6 Abs. 1 des Bestattungsgesetzes. Abschnitt II Ordnungsvorschriften § 5 Öffnungszeiten (1) Die gemeindlichen Friedhöfe sind tagsüber geöffnet. Die Besuchszeiten werden am Eingang [...] anzubieten; 4. während einer Bestattung oder Trauerfeier störende Arbeiten in der Nähe zu verrichten; 5. die Friedhofsanlagen einschließlich des Friedhofsgeländes, die Gedenkzei- chen, Anpflanzungen usw.[mehr]

Verkaufsfläche allgemein 1 Stpl. je 100 m² Nutzfläche - 5 Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe 5.1 Gaststätten 1 Stpl. je 10 m² Gastraumfläche - 5.2 Gaststätten, Hotels, Pensionen, Kurheime, Fremdenheime [...] .............................................................................................. 2 § 5 Abweichungen ...................................................................................... [...] Auf ausgewiesenen Ladezonen für den Anlieferverkehr dürfen keine Stellplätze nachgewiesen werden. (5) Für Anlagen, bei denen ein Besucherverkehr mit Autobussen zu erwarten ist, ist auch eine ausreichende[mehr]

Nutzung: 3. Vorhaben Sanierung/Modernisierung Nutzungsänderung landw. Gebäude 4. Beschreibung der Maßnahme 5. Ausführung Geplanter Baubeginn: Geplante Fertigstellung: 6. Angabe zu Kindern Im Haushalt des Antr[mehr]