Suche: Markt Pöttmes

Bürgermeister (1) Die Satzung tritt zum 01.11.2023 in Kraft. Die Regelungen der §§ 4 Abs. 5, 5 Abs. 1 und 9 Abs. 1;5 finden erst mit der neuen Wahlperiode Anwendung. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung für [...] Pöttmes. (4) Das Jugendparlament ist unabhängig, überparteilich und frei in der Wahl seiner Themen. (5) Das Jugendparlament kann sich eine Geschäftsordnung geben und Arbeitsgruppen bilden. § 2 Aufgaben (1) [...] gestellt, den es in eigener Verantwortung verwaltet. Die Verwendung des Geldes ist jährlich nachzuweisen. (5) Der Markt Pöttmes stellt dem Jugendparlament einen Raum für die regelmäßigen Treffen zur Verfügung[mehr]

Nutzung: 3. Vorhaben Sanierung/Modernisierung Nutzungsänderung landw. Gebäude 4. Beschreibung der Maßnahme 5. Ausführung Geplanter Baubeginn: Geplante Fertigstellung: 6. Angabe zu Kindern Im Haushalt des Antr[mehr]

Nutzung: Vorgesehene Nutzung: 3. Vorhaben Sanierung/Modernisierung Nutzungsänderung landw. Gebäude 5. Fertigstellung Tag der Fertigstellung: 6. Angabe zu Kindern Im Haushalt des Antragstellers leben ___[mehr]

unzutreffende Angaben, erlangt wurde oder wenn die Ausführung den Vorgaben dieser Richtlinie widerspricht. (5) Im Falle einer widerrufenen Bewilligung ist ein bereits ausbezahlter Zuschuss unverzüglich zurückz [...] bei der Nutzungsänderung ehemals landwirtschaftlicher Nebengebäude mindestens 50.000 € betragen. § 5 Zuwendungshöhe (1) Für jedes Objekt (Grundstück bzw. wirtschaftliche Einheit), das durch Maßnahmen gemäß [...] eigen genutzten Wohngebäuden erhöht sich die Förderung um 15 € je m² Wohnfläche je Kind, max. jedoch um 5.000 €. Die Erhöhung gilt für Kinder, die zum Zeitpunkt der Antragstellung geboren sind, das 14. Lebensjahr[mehr]

Verkaufsfläche allgemein 1 Stpl. je 100 m² Nutzfläche - 5 Gaststätten- und Beherbergungsbetriebe 5.1 Gaststätten 1 Stpl. je 10 m² Gastraumfläche - 5.2 Gaststätten, Hotels, Pensionen, Kurheime, Fremdenheime [...] .............................................................................................. 2 § 5 Abweichungen ...................................................................................... [...] Auf ausgewiesenen Ladezonen für den Anlieferverkehr dürfen keine Stellplätze nachgewiesen werden. (5) Für Anlagen, bei denen ein Besucherverkehr mit Autobussen zu erwarten ist, ist auch eine ausreichende[mehr]

eines zivilen Gefolges verbündeter Stationierungsstreitkräfte sowie deren Angehörigen gehalten werden, 5. Hunden, die von Angehörigen ausländischer diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen in [...] Hundehalter für das Kalenderjahr nach dieser Satzung zu zahlen hat. 2Mehrbeträge werden nicht erstattet. § 5 Steuermaßstab und Steuersatz (1) 1Die Steuer beträgt für den ersten Hund 25,00 Euro, für den weiteren [...] zu machen. 2Maßgebend für die Steuerermäßigung sind die Verhältnisse zu Beginn des Kalenderjahres. 5Beginnt die Hundehaltung erst im Laufe des Kalenderjahres, ist dieser Zeitpunkt entscheidend. (2) Für[mehr]

auswärtige Tätigkeit Reisekosten und Tagegelder nach den Bestimmungen des Bayerischen Reisekostengesetzes. (5) Die Absätze 2 bis 4 gelten für den Ortssprecher entsprechend. (6) Die weiteren Stellvertreter des [...] im Sinne der GO 25.05.2020 § 4 Erster Bürgermeister Der erste Bürgermeister ist Beamter auf Zeit. § 5 Weitere Bürgermeister Der zweite und dritte Bürgermeister sind Ehrenbeamte. § 7 Inkrafttreten Diese [...] 25.05.2020 Abschlussvermerke für Satzungen 1. Beschluss des Marktgemeinderates vom 12.05.2020, TOP 5 öffentlich 2. Die Satzung ist genehmigungsfrei. 3. Bekanntmachungsvermerk Die Satzung wurde im Pöttmeser[mehr]

.................................................. 5 § 3 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder, Befugnisse .................... 5 § 4 Umgang mit Dokumenten und elektronischen Medien [...] Erklärung der Gemeinde nach Art. 58 Abs. 2 Nr. 5 bzw. die Mittei- lung nach Art. 58 Abs. 3 Satz 4 BayBO, b) die Behandlung der Anzeige nach Art. 57 Abs. 5 Satz 2 BayBO, 14 c) die Stellungnahme nach Art [...] Medien ................................................. 6 § 5 Fraktionen, Ausschussgemeinschaften ........................................................................ 6 III. Die Ausschüsse ............[mehr]

kann unmittelbar im Anschluss an den ersten Wahldurchgang in derselben Dienstversammlung erfolgen. (5) Die Wahlleitung lässt über die Wahl, die Feststellung des Wahlergebnisses und die Wahlannahme eine [...] Kreistage und Landräte - Gemeinde und Landkreiswahlgesetz - (GLkrWG) entsprechend. Die Absätze 1 bis 5 sind unter folgenden Maßgaben anzuwenden: 1. Für die Organisation und Durchführung der Briefwahl ist [...] Marktes Pöttmes an. Dieser wird durch die Erste Bürgermeisterin oder den Ersten Bürgermeister bestimmt. 5. Wahlvorschläge sollen abweichend von Absatz 4 Nr. 1 bis zwei Wochen vor Versand der Briefwahlunterlagen[mehr]

über die Zahlung der Gebühren sind den Aufsichtspersonen der Gemeinde auf Verlangen vorzuweisen. § 5 Gebührenrückerstattung Werden die Einrichtungen des Wochenmarktes und der Jahrmärkte trotz Zuteilung[mehr]